Unser guter Rat

Wegen der zusätzlichen Belastung für Familien mit Kindern während der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung in ihrem Corona-Konjunkturpaket den sogenannten Kinderbonus als finanzielle Hilfe beschlossen. Der Kinderbonus in Höhe von einmalig 300,00 € für jedes Kind ist ein Bonus zum Kindergeld. Ihn erhalten daher alle diejenigen Eltern, die im Jahr 2020 den Anspruch auf Zahlung des Kindergeldes hatten.

Die Höhe des Unterhalts bemisst sich grundsätzlich nach den Einkünften, die die ehelichen Lebensverhältnisse geprägt haben. Wenn sich das Einkommen der Ehegatten nach der Trennung erhöht, weil z. B. eine normale Gehaltssteigerung durch den Arbeitgeber, ein neuer Tarifvertragsabschluss oder eine übliche Beförderung erfolgte, dann wird das neue Einkommen bei der Ermittlung der Unterhaltshöhe zugrunde gelegt.

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs war es seit 2008 nicht möglich, die monatlichen Tilgungsleistungen für eine vom Unterhaltspflichtigen selbst genutzte Immobilie zu seinen Gunsten bei der Unterhaltsberechnung zu berücksichtigen

Eheverträge, die erst nach dem Scheitern einer Ehe geschlossen werden, prüft das Familiengericht grundsätzlich auf ihre Wirksamkeit. Die Prüfung erfolgt in zwei Schritten: Das Familiengericht unterzieht sie einer Inhaltskontrolle und einer Ausübungskontrolle.

Kommt es in einer Beziehung oder in einer Ehe zu Gewalttätigkeiten oder wird mit Gewalttätigkeiten gedroht, bietet das Gesetz zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen (Gewaltschutzgesetz).

Ob das Kind einen Unterhaltsanspruch gegenüber seinen Eltern hat, wenn es nach erfolgreichem Schulabschluss sich zunächst für ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr entscheidet, wird von den verschiedenen Gerichten unterschiedlich beantwortet.

Vor etlichen Jahren waren es insbesondere die zukünftigen Ehemänner, die noch kurz vor dem Hochzeitstag den Termin beim Notar vereinbarten für den Abschluss eines Ehevertrags, der häufig ihre Interessen im Fall des Scheiterns der Ehe wahren sollte.

Wenn das eigene Kind seinen 18. Geburtstag feiert, dann ergeben sich für den unterhaltsverpflichteten Elternteil einige Veränderungen, die unbedingt zu beachten sind.